Gemeindenachrichten

Bericht aus der Gemeinderatssitzung am 23. März 2009


Tagesordnung:

  1. Ehrung von Blutspendern
  2. Frageviertelstunde nach § 33 Abs. 4 GemO (Zuhörer)
  3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
  4. Erschließung des Neubaugebietes „Mittelgrün“ - Vergabe der Ingenieurleistungen
    - Beratung und Beschlussfassung
  5. Baugebiet „Mittelgrün“ – Vorstellung der Erschließungsplanung
    - Beratung und Information
  6. Straßenendausbau Bereiche Silberbergweg, Rebenrain und Straßeninstandsetzung Bereiche Obertal und Langbrunnen Vergabe der Bauarbeiten
    - Beratung und Beschlussfassung
  7. Baugesuche
    a) Kolpingstraße 22, Steinach, Flst. Nr. 719
    Neubau eines Carports
    b) Dörfle 29, Welschensteinach, Flst. Nr. 113/1
    Neubau eines Carports
    c) Obertal 6, Welschensteinach, Flst. Nrn. 31 und 32
    Umbau und Sanierung eines Nebengebäudes mit Wohnung
    - Beratung und Beschlussfassung
  8. Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin
    a) Beschlussfassung des Gemeinderates über die Festsetzung des Tags der Wahl und einer etwaigen Neuwahl
    b) Beschlussfassung des Gemeinderates über die Bildung des Gemeindewahlausschusses
    - Beratung und Beschlussfassung
  9. Betriebskostenabrechnung 2008 der Katholischen Kindergärten in Steinach
    - Information und Kenntnisnahme
  10. Wasserstatistik der Gemeinde Steinach 2008
    - Information
  11. Fassung und Beileitung einer Quelle auf dem Grundstück Flst. 2797 zur Trink- und Brauchwasserversorgung des Anwesens auf dem Grundstück Flst. Nr. 2809 der Gemarkung Steinach
    - Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis
    - Beratung und Beschlussfassung
  12. Erläuterung und Genehmigung des Forstbetriebsplanes – Vollzug 2008
    - Beratung und Beschlussfassung
  13. Annahme von Spenden durch die Gemeinde Steinach
    - Beratung und Beschlussfassung
  14. Anfragen nach § 24 Abs. 4 GemO (Gemeinderäte)
  15. Verschiedenes

Bericht

Zu Beginn der letzten Gemeinderatssitzung stand die Ehrung von verdienten Blutspendern. Gemeinsam mit der ersten Vorsitzenden des Roten Kreuzes Ortsverband Steinach, Frau Ute Müller, war es Bürgermeister Frank Edelmann ein erfreuliches Anliegen, den Blutspendern für die unentgeltlich geleitsteten Blutspenden zum Wohle anderer in notbefindlicher Menschen zu danken.
Für 10-maliges Blutspenden wurden geehrt: Frau Ulrike Bösinger, Frau Iris Halter, Frau Christine Schmider, Frau Maria Schwendemann, Frau Anette Schwendemann, Frau Tina Streif, Herrn Robert Glatz, Herrn Simon Halter, Herrn Herbert Rohkohl, Herrn Martin Schwendemann und Herrn Sven Uhl.
Für 25-maliges Spenden wurden geehrt: Frau Hedwig Brosemer, Frau Anja Herrmann, Frau Rita Himmelsbach, Frau Petra Huber, Frau Angelika Zeifang, Herrn Günter Benz, Herrn Roland Himmelsbach, Herrn Klaus Matt, Herrn Thomas Vögele, Herrn Georg Vollmer und Herrn Bernd Weber.
Und für 50-maliges Spenden wurden Frau Theresia Becherer, Frau Luitgard Herrmann, Herrn Gerd Brucker und Herrn Bernhard Buchholz geehrt.

Die Vorsitzende des Roten Kreuzes, Frau Ute Müller und Bürgermeister Frank Edelmann dankten den Blutspendern mit einer Urkunde und Auszeichnungsnadel sowie einem kleinen Präsent der Gemeinde Steinach.

Erschließung des Neubaugebietes „Mittelgrün“ – Vergabe der Ingenieursleistungen

Der Gemeinderat hat beschlossen, das Ingenieurbüro Weissenrieder aus Offenburg mit der Werksplanung und Erschließungsplanung für das Wohngebiet „Mittelgrün“ zu beauftragen.

Baugebiet „Mittelgrün“ – Feststellung der Erschließungsplanung

Vor Ausschreibungsbeginn der Erschließungsmaßnahmen für das Wohngebiet „Mittelgrün“ wurden dem Gemeinderat die endgültigen Fassungen der Erschließungsplanung bezüglich Wasser, Abwasser und Straßenführung vorgestellt. Das vorgestellte Konzept wurde einstimmig gut geheißen. Am 11. Mai findet die Vergabe nach erfolgter Ausschreibung statt. Baubeginn zur Erschließung soll der 08. Juni 2009 sein.

Straßenendausbau Bereiche Silberbergweg und Rebenrain

Der Gemeinderat hat beschlossen, dem günstigsten Anbieter, der Firma Knäble aus Biberach, den Endausbau des Silberbergwegs und Rebenrain zum Angebotspreis von 114.940 Euro zu geben.

Baugesuche

Dem Antrag auf Neubau eines Carports in der Kolpingstraße sowie dem Antrag auf Neubau eines Carports im Dörfle in Welschensteinach sowie dem Umbau und Sanierung eines Nebengebäudes mit Wohnung im Obertal in Welschensteinach hat der Gemeinderat sein Einvernehmen erteilt.

Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin

Unter Vorsitz der ersten Bürgermeisterstellvertreterin Frau Spitz, hat der Gemeinderat beschlossen, die Wahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin am 27. September 2009 durchzuführen. Des Weiteren hat der Gemeinderat ein Gemeindewahlausschuss gebildet. Vorsitzende ist die Bürgermeisterstellvertreterin Irmgard Spitz.

Betriebskostenabrechnung 2008 der Katholischen Kindergärten in Steinach und Wel-schensteinach

Dem Gemeinderat wurden die Abrechnungen der Betriebskostenzuschüsse beider Einrichtungen sowie Waldkindergarten in Haslach vorgelegt. Demnach erhielten die Kindergärten in Steinach und Welschensteinach einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 374.000 Euro. Hinzu kam die Zahlung an den Waldkindergarten mit 8.500 Euro. Nach der vertraglichen Regelung mit den Kirchengemeinden trägt die Gemeinde Steinach 85 % des Betriebskostendefizits der Kindergärten in Steinach und Welschensteinach. Der Anteil des Betriebskostenzuschusses der Gemeinde wird sich nach Einrichtung der beiden Kleinkindergruppen entsprechend ab 2009 nochmals erhöhen.

Wasserstatistik der Gemeinde Steinach

Seitens unseres Wassermeisters, Herrn Xaver Brucker wurde der Gemeinderat über die einzelnen Eckdaten der Wasserversorgung 2008 in Steinach und Welschensteinach unterrichtet. Demnach wurde ein Gesamtverbrauch in Höhe von 159.204 m³ in beiden Ortsteilen registriert; davon 126.000 m³ in Steinach. Der Wasserverlust wurde mit insgesamt 7,5 % ermittelt; darunter fallen auch alle Feuerwehrübungen, Leitungsspülungen und sonstige Wartungsarbeiten. Im Gemeinderat war man voll des Lobes bezüglich der Arbeit des Bauhofes im Bereich der Wasserversorgung, wo die optimale Wasserversorgung für die Bevölkerung mit bestem Trinkwasser höchste Priorität genießt.

Fassung einer Quelle auf dem Grundstück im Bereich Stricker

Der Gemeinderat hat der Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnis zum Betrieb und Fassung einer Quelle im Bereich Stricker sein Einvernehmen erteilt.

Erläuterung und Genehmigung des Forstbetriebsplanes 2008

Dem Gemeinderat wurde das Ergebnis des Forstbetriebsplanes 2008 vorgestellt. Demnach sind Einnahmen in Höhe von 142.000 Euro zu verzeichnen, dem gegenüber stehen Ausgaben in Höhe von 84.000 Euro, so dass ein Überschuss von 58.000 Euro im Bereich des Gemeindewaldes verzeichnet werden konnte. In den über 40 Haushaltsjahren die unser Revierleiter Erich Maier betreut hat, war es eines der besten Jahresergebnisse.

Annahme von Spenden durch die Gemeinde Steinach

Der Gemeinderat hat beschlossen, die seit der letzten Sitzung eingegangenen Spenden anzunehmen.

In der anschließenden nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung hat der Gemeinderat dem Verkaufspreis für das Neubaugebiet „Mittelgrün“ auf 162,50 Euro je m³ festgesetzt. Siehe hierzu die Veröffentlichung an anderer Stelle.