Einladung zur Gemeinderatsitzung

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

Am Montag, 19. Januar 2026, findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Steinach eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt, zu der die Bevölkerung freundlichst eingeladen ist.

Tagesordnung

1. Ausscheiden von Gemeinderat Patrick Leopold
Beratung und Beschlussfassung
2. Nachrücken von Katharina Schwendemann in den Gemeinderat
Feststellung der Nachfolge und Feststellung von Hinderungsgründen nach § 29 GemO
Beratung und Beschlussfassung
3. Nachrücken von Katharina Schwendemann in den Gemeinderat
Verpflichtung
Beratung und Beschlussfassung
4. Bestellung von Ersatzstellvertretern in die diversen Gremien außerhalb des Gemeinderats
Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Haslach – Umland – Gemeinsamer Ausschuss
Mittelzentrum Haslach / Hausach / Wolfach
Zweckverband Gewerbegebiet Interkom Steinach / Raumschaft Haslach
Zweckverband Gemeinsames Gewerbegebiet Haslach/Steinach (Weiherdamm und Strickerfeld)
Beratung und Beschlussfassung
5. Fragen und Anregungen der Zuhörerinnen und Zuhörer (§ 33 Abs. 4 GemO)
6. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2026 mit Finanzplanung bis 2029
Beratung und Beschlussfassung
7. Aufhebungsvertrag zum Dachnutzungsvertrag, Georg-Schöner-Schule Steinach
Beratung und Beschlussfassung
8. Erklärung über den Verzicht auf ein Vorkaufsrecht / Erteilung der Genehmigung nach §§ 144 und 145 BauGB aufgrund förmlich festgelegtem Sanierungsgebiet
9. Fragen und Anregungen der Zuhörerinnen und Zuhörer (§ 33 Abs. 4 GemO)
10. Anfragen nach § 24 Abs. 4 GemO (Gemeinderäte)
11. Bekanntgaben der Verwaltung

Mit freundlichen Grüßen

gez. Benedikt Eisele
Bürgermeister